Über das Grünbuch „Digitale Plattformen“


Über das Grünbuch „Digitale Plattformen“

Das Grünbuch „Digitale Plattformen“ ist Teil der Digitalen Strategie 2025, deren Grundlinien, Maßnahmen und Ziele das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) Anfang März 2016 vorgestellt hat. Mit dem Grünbuch sollen rechtliche, regulatorische Fragen identifiziert, definiert und strukturiert werden, die im Rahmen der Digitalisierung und der Bildung digitaler Plattformen gestellt werden müssen.

Dieses Grünbuch ist die Grundlage für einen intensiven und breit angelegten Konsultations- und Diskussionsprozess. An dessen Ende soll im Jahr 2017 ein Weißbuch mit konkreten politischen Positionen und Maßnahmen stehen. Unser politisches Ziel ist es, einen Ordnungsrahmen zu schaffen, der einerseits mehr Investitionen und Innovationen auf Grundlage eines fairen Wettbewerbs ermöglicht, andererseits aber auch individuelle und unternehmerische Grundrechte und Datensouveränität sichert.

Im Grünbuch haben wir zwölf Thesen und die dazugehörigen Leitfragen formuliert und zur Diskussion gestellt. Die Beratungen und Konsultationen haben auf verschiedenen Ebenen stattgefunden; neben schriftlichen Stellungnahmen und persönlichem Gedankenaustausch bei Workshops und Diskussionsveranstaltungen bestand auch die die Möglichkeit, sich auf diesem Portal direkt online zu beteiligen.


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